By: Leser
Es stimmt tatsächlich bedenklich, wenn politische Verantwortlichkeit zu diffundieren droht. Aber stimmt es wirklich, dass rechtliche Fragen die eigentlichen politischen Fragen verdecken? Oder ist es...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
“Letztlich läuft es einmal mehr darauf hinaus, dass wir hier Fragen haben, die sich durch das Recht nicht abschließend beantworten lassen.” Soso. So stellt man sich das also in Bielefeld vor. Dabei...
View ArticleBy: Hallstein
Es ist bemerkenswert, wie Europarechtler zu strengen Positivisten werden, wenn das günstig für die EU ist: Das Verhalten der EZB verursacht also kein Problem mit Art. 123 AEUV – wie sähe die Auslegung...
View ArticleBy: Die juristische Presseschau vom 11. September 2012: BVerfG zu Gauweiler...
[…] "mutieren zu Hobby-Europarechtlern und Freizeit-Verfassungsexperten". In einem zweiten Teil befasst Mayer sich mit der Europarechtsmäßigkeit des Handelns der EZB sowie der Frage, ob das BVerfG die...
View ArticleBy: Mario
Ich kann mich den Kommentaren, die nach meinem Dafürhalten im Wesentlichen auf einer Linie liegen, nur anschließen. Auf einmal besinnen sich die EU-Verfechter auf die Dogmatik der Verträge. Daran...
View ArticleBy: thrillhouse
Wieso sollte für eine „Banklizenz“ Art. 21 ESM-Vertrag geändert werden müssen? Dort ist von „sonstigen Personen und Institutionen“ die Rede. Darunter dürfte auch die EZB fallen. Vielmehr ist es der EZB...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@thrillhouse: Verzeih mir meine Naivität, Du bist ja offenbar bei den Senatsberatungen dabei gewesen, kannst also die Motive der Richter aus erster Hand erläutern.
View ArticleBy: Franz Mayer
Schade eigentlich, dass hier im Verfassungsblog nicht mit Klarnamen gepostet wird bei den Kommentaren. Wer sich hinter „Hallstein“ verbirgt würde mich ja doch sehr interessieren. Der arme Hallstein,...
View ArticleBy: Aufmerksamer Leser
@Professor Mayer: Nein, in Bielefeld war ich noch nie. Interessanter finde ich die Frage, weshalb das Verfassungsrecht “abgegrenzt” werden soll. Man grenzt – im juristischen Zusammenhang – Recht nicht...
View ArticleBy: Leser
@ Franz Mayer “sollte es mehrere Interpretationsmöglichkeiten geben, spricht alles dafür, der unabhängigen (sic!) Zentralbank einen Spielraum zu überlassen, im Rahmen dieser...
View ArticleBy: thrillhouse
Prof. Mayer, danke für den Hinweis. Wissen Sie mehr aus den (leider verborgenen) Verhandlungskreisen? Ihr Argument überzeugt mich; allerdings noch nicht ganz restlos. Denn die allgemeine...
View ArticleBy: Mario
Herr Professor, ich möchte nur in der Sache Stellung nehmen. Vielleicht ist mein erstes Semester noch nicht so lang her wie bei Ihnen. Das kann gleichwohl ein Vorteil sein: Zwar ist die Demokratie ein...
View ArticleBy: Querdenker
@FranzMayer: Erstmal ein großes Lob und Anerkennung, dass Sie sich hier in die Niederungen von Blog-Diskussionen begeben und antworten. Aber das mit dem unmittelbar/mittelbaren Ankauf der...
View ArticleBy: noram
Die gleiche Frage wie “Querdenker”, schließe mich auch seinem Lob an. (Interessant finde ich auch diesen Artikel:...
View ArticleBy: noram
Ziehe meine Frage zurück, da Prof. Mayer wohl hier bereits eindeutig Stellung bezogen hat: “unmittelbar” ist in Stein gemeißelt, der Wortlaut zählt. Eine Frage an die Blogchefin / die Blogchefs: die...
View ArticleBy: Deutschland ist nun verpflichtet, die Eurozone zu verlassen |...
[…] Kann man gegen die EZB tatsächlich nichts machen, wie auch Franz Mayer in einem zweiteiligen Artikel im Verfassungsblog […]
View ArticleBy: Alexandra Kemmerer
@noram: (Ich antworte mal, obwohl ich mich mehr als Gesprächspartnerin und Gastgeberin fühle denn als “Chef(in)”) Ich bezweifle, dass uns eine solche Umfrage in der Diskussion und in der Sache...
View ArticleBy: O. Sauer
Die Erkenntnis, dass vertretbare Interpretationsmöglichkeiten den Beurteilungsspielraum überhaupt erst zur Entstehung bringen, scheint mir, bei vorsichtiger Betrachtung, dogmatisch nicht vollständig...
View ArticleBy: Leser
@noram Das Bundesverfassungsgericht sieht die Sache trotz Wortlaut wohl eindeutig anders. Das macht dessen Lesart natürlich nicht richtig, gibt aber zumindest Anlass, über Klarheit und Interpretation...
View ArticleBy: Was wäre, wenn? : Lost in EUrope
[…] Klage gegen die EZB hätte wesentlich geringere Erfolgsaussichten als ein Prozess gegen den ESM, wie der “Verfassungsblog” schreibt. Und sollte eine Banklizenz nicht möglich sein, so könnte man...
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